Offener Brief an German Hacker – StUB – Freie Wähler Landkreis Erlangen Höchstadt

Lieber German Hacker,

uns den Freien Wählern ist die Verbesserung des ÖPNV in unserem gesamten Landkreis sehr wichtig – ob dies nun mit einer Stadt-Umland-Bahn – oder mit einem modernen Hybrid- bzw. Elektrogelenkbussystem erfolgt, muss aus unserer Sicht – gerade im Hinblick auf den Kosten Nutzen Aspekt sehr differenziert abgewogen werden.

Mit unserem Bürgerbegehren möchten wir alle Landkreisbürger für das wichtige Thema der Stadt-Umland-Bahn sensibilisieren, wir möchten alle Bürger in diesem Entscheidungsprozess einbeziehen und wir möchten auch darüber diskutieren, ob es nicht doch bessere und kostengünstigere Alternativen zur Stadt-Umland-Bahn gibt.

Was ist eigentlich so schlimm daran, dass wir uns als Kreisräte und Bürgermeister dafür einsetzen, dass auch der Bürger zu Wort kommt und dass der Bürger eigenverantwortlich seine Entscheidung trifft?

Wir sind im Übrigen für die Solidargemeinschaft. Solidarität bedeutet für uns, dass wir als Gemeinschaft für etwas stehen müssen – als ein Landkreis – als die gesamte Bürgerschaft des Landkreises und nicht nur punktuell als ein Teil der Bürgerschaft – Solidarität kann man dann auch so verstehen, dass der Stärkere den Schwächeren, also den Bürgerinnen und Bürgern im ländlichen Raum hilft und nicht nur auf die Großstädte schielt und den eigenen Nutzen im Blick hat.

Manchmal haben wir den Eindruck, dass nur noch Zahlen im Raum durcheinander gewirbelt werden – zentrale Fragestellungen umschweifend, wortgewaltig doch ohne ein konkretes Ja oder Nein beantwortet werden. Möglicherweise klingt das auch zu banal – wir versuchen es trotzdem einmal auf den Punkt zu bringen um endlich wieder mehr Sachlichkeit in die Diskussion zu bringen.

  1. Ist es richtig, dass die gesamte Gleisstrecke der Stadt-Umland-Bahn knappe 32 Kilometer lang ist?
  2. Ist es richtig, dass die Trassenführung Nürnberg mit Erlangen, Erlangen mit Uttenreuth und Erlangen mit Herzogenaurach verbindet?
  3. Ist es richtig, dass auf unserem Landkreisgebiet davon nur ca. 7,5 km Bahnstrecke verlaufen?
  4. Ist es richtig, dass die geschätzten Gesamtkosten für die Investition der 32 Kilometer StUB aus 2006 stammen und 365 Millionen Euro betragen?
  5. Ist es richtig, dass jetzt 8 Jahre später mit höheren Kosten zu rechnen sein wird?
  6. Ist es richtig, dass bei der Kostenschätzung die Kosten für den laufenden Betrieb und für den Unterhalt der Bahnstrecken noch nicht eingerechnet wurden und somit noch zu den 365 Millionen Euro hinzukommen?
  7. Ist es richtig, dass die Bahnstrecke der StUB ca. zu 50% auf vorhandenen Straßen (ähnlich einer Straßenbahn) und zu ca. 50% neben der Straße – also auf einem eigenen Gleisbett –verläuft?
  8. Ist es richtig, dass der Umfang bzw. die Höhe einer möglichen Förderung davon abhängt, wo die Schienen verlaufen?
  9. Ist es richtig, dass die Strecken, die auf einer Straße verlaufen derzeit überhaupt nicht gefördert werden?
  10. Ist es richtig, dass Bahnstrecken, die neben der Straße verlaufen – also auf einem eigenen Gleisbett mit 30% durch das Land gefördert werden?
  11. Ist es richtig, dass nur Bahnstrecken neben der Straße möglicherweise mit weiteren 60% durch den Bund durch das sogenannte – Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz – gefördert werden?
  12. Ist es richtig, dass demnach eine 90%ige Förderung nur für Investitionskosten der Strecken, die neben der Straße verlaufen, in Betracht kommt?
  13. Ist es richtig – dass das auslaufende Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz aktuell mehrfach überzeichnet und somit kein Geld mehr vorhanden ist?
  14. Ist es richtig, dass dieses Gesetz zur Förderung der Bahnstrecken neben der Straße zum Jahresende 2019 ausläuft und derzeit kein weiteres Förderprogramm in Aussicht ist?
  15. Ist es richtig, dass laut einem Schreiben von Herrn Minister Söder und Herrn Minister Hermann das Land Bayern überhaupt nur dann eine Förderung in Aussicht gestellt hat, wenn auch der Bund sich an der Finanzierung beteiligt?
  16. Ist es richtig, dass, sofern kein neues entsprechendes Gesetz verabschiedet wird, wir eventuell keine – also 0 % Förderung – erhalten?
  17. Ist es richtig, dass die gesamten Planungskosten von 46 Millionen Euro überhaupt nicht gefördert werden?
  18. Ist es richtig, dass die Bahnstrecke die durch unseren Landkreis verläuft, unseren Landkreis laut Kostenschätzung ca. 32 Millionen Euro kosten wird?
  19. Ist es richtig, dass bei Beitritt des Landkreises in den Zweckverband, die veranschlagten Planungskosten allein bis zur Entscheidung, ob die StUB überhaupt realisierungsfähig wäre, derzeit bei 25 Millionen Euro liegen?
  20. Ist es richtig, dass dieses Geld verloren wäre, wenn man nach Gründung des Zweckverbandes und der genauen Kostenprüfung zu der Erkenntnis gelangt, dass die StuB doch nicht realisiert werden kann?
  21. Ist es richtig, nachdem sich die Stadt Herzogenaurach an diesen Planungskosten mit guten 3 Millionen Euro beteiligt, dann auch dieses Geld der Herzogenauracher Bürger verloren wäre?
  22. Ist es richtig, dass für den geplanten Zweckverband bereits eine Geschäftsstelle mit Beschäftigten, wie einem Geschäftsleiter, einem Projektsteurer und einer Vorzimmerkraft geplant ist und dass diese Personalkosten in der Kostenschätzung überhaupt nicht erscheinen?
  23. Ist es richtig, dass das von Ihnen zitierte Vergleichsgutachten zwischen schienengebundenen Straßenbahnen und des vorhandenen Bus-Fuhrparks von VGN und Erlanger Stadtwerke sich auf dem technischen Stand von 2006 befindet und die heutigen Möglichkeiten von aktuellen Bus Rapid Transitsystemen – also modernsten und ökologischen Bussystemen nicht berücksichtigt wurden?
  24. Ist es richtig, dass die Mitarbeiter, der für uns wichtigen Firmen wie Adidas, Puma oder aber auch Schaeffler bisher durch den Landkreis noch gar nicht befragt worden sind, inwieweit sie denn die StUB auch wirklich nutzen würden?
  25. Ist es richtig, dass auch die Stadtratsfraktion der CSU in Erlangen dem Großprojekt StUB mit großer Skepsis entgegensteht und einen Bürgerentscheid in Erlangen wünscht?
  26. Ist es richtig, dass Sie unsere Bürger zum jetzigen Zeitpunkt nicht an diesem wichtigen Entscheidungsprozess – wenn noch kein finanzieller Schaden verursacht wurde – einbeziehen und beteiligen wollen?

Geben wir nicht nur dem Projekt StUB, sondern auch unseren Bürgerinnen und Bürgern zur Mitbestimmung eine Chance!

Herzliche Grüße

Kreisverband der Freien Wähler

Bürgerbegehren StUB – Stadt-Umland-Bahn – im Landkreis ERH ist gestartet

Das Bürgerbegehren zur Stadt-Umland-Bahn im Landkreis Erlangen Höchstadt ist gestartet. In einer Pressekonferenz am 25.11.2014 haben die Freien Wähler die Beweggründe hierfür erläutert. Jetzt heißt es 5000 Unterschriften im Landkreis zu sammeln um diese dann an Landrat Alexander Tritthart zu übergeben und einen Bürgerentscheid herbeizuführen.

Alle Infos zum Bürgerentscheid StUB – Stadt Umland Bahn am 19.04.2015

Bürgerentscheid StUB – Stadtumlandbahn – Hier finden Sie alle Informationen – StUB - Nein am 19.04.2015

StUB  Ja zum Einstieg ? – Wir sagen Nein beim Bürgerentscheid am 19.04.2015

Begleiten Sie uns auch in den sozialen Netzwerken und bleiben somit auf dem aktuellen Stand:

Bürgerentscheid StUB – Stadtumlandbahn – Alle Infos – immer aktuell

Die Fragestellung des Bürgerbegehrens

Sind Sie dafür, dass der Landkreis Erlangen-Höchstadt sich am Projekt StUB (Stadt-Umland-Bahn) nicht beteiligt und – sollte der Landkreis zur Realisierung der StUB Mitglied in einem Zweckverband oder sonstigen Unternehmen sein – alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpft, aus diesem Zweckverband/Unternehmen wieder auszutreten?

Begründung:

  • Aufgrund der nachhaltig hohen Kosten für den Landkreis Erlangen-Höchstadt soll der Bürger über die Realisierung der Stadt-Umland-Bahn selbst entscheiden.
  • Unsere Kommunen werden durch die hohen Kosten und der damit verbundenen erhöhten Kreisumlage in ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit massiv geschwächt.
  • Die eingeplante Förderung des Bundes in Höhe von 60 % der zuwendungsfähigen Kosten (GVFG) ist nicht gesichert.
  • Die Planungskosten in Millionenhöhe werden nicht gefördert.
  • Kostengünstigere und effizientere Möglichkeiten der ÖPNV-Erschließung des Landkreises sind noch nicht vollumfänglich geprüft.
  • Bei der Stadt-Umland-Bahn werden die Wegstreckenäste nach Eckental und Höchstadt nicht erschlossen und Bürger/-innen werden somit von der Teilhabe ausgeschlossen.
  • Derzeit ist die Gründung eines Zweckverbands unter Beteiligung des Landkreises Erlangen-Höchstadt in der Diskussion, der die Stadt-Umland-Bahn realisieren soll. Wegen der vorgenannten Gründe soll der Landkreis sich nicht an einem solchen Unternehmen beteiligen bzw. im Falle einer bereits erfolgten Gründung aus diesem wieder austreten.

Berichte aus Radio und Fernsehen

Gerald Brehm im Interview mit Bayern 2

Pressemitteilungen zum StUB Bürgerbegehren:

 

Pressemitteilung 1: Bürger sollen selbst entscheiden!

Freie Wähler wollen Bürgern das Wort bei dem Mamut Projekt StUB geben!

Onlinebefragung – Votum für den Bürgerentscheid eindeutig!

Bei der Bürgerbefragung (24.09.2014) zur Stadtumland Bahn hatten sich innerhalb von 31 Tagen mehr als 1000 Bürger beteiligt – 91,02 Prozent der Befragten sprachen sich dabei aus, dass die Entscheidung über dieses Projekt durch die Bürger getroffen werden soll.

Bürger sollen im Entscheidungsprozess mitgenommen werden!

Durch einen Bürgerentscheid soll der Bürger mit ins Boot genommen werden, diese nachhaltige und wichtige Entscheidung selbst zu treffen – schließlich hat der Bürger die Konsequenzen zu tragen.

Bewusstsein soll geschaffen werden – welche Alternativen gibt es?

Durch die Bürgerbeteiligung soll Bewusstsein geschaffen werden. Welche Kosten entstehen für die StUB  und welche Konsequenzen hat diese Entscheidung möglicherweise für unsere Bürger.

Es soll aber auch dafür Bewusstsein geschaffen werden, welche Alternativen es zur Verbesserung des ÖPNV gibt und welche Lösungen es gibt, die günstiger und effizienter sind als die StUB. Hier möchten wir insbesondere die Bus Rapid Transit Systeme in den Mittelpunkt stellen – es handelt sich dabei um Hybrid bzw. Elektrogelenkbusse – Kapazität bis 150 Personen. Städte wie z.B. Braunschweig wenden sich derzeit in Projekten gerade von Schienengebundenen Systemen ab.

 

Pressemitteilung 2 zur STUB – KV  Freie Wähler ERH

Die Freien Wähler im Landkreis ERH vertreten bereits seit Jahren die Position (auch im Kommunalwahlkampf) , dass die Realisierung der STUB nur finanzierbar ist, wenn die Förderung von Bund und Land bei 90 % der Gesamtkosten (ohne Planungskosten) garantiert ist, ansonsten sind die Kreisbürger zu befragen (Bürgerentscheid !).

Unsere Bürgermeister Wahl  (Röttenbach) und Fischkal (Adelsdorf) haben eine Internetbefragung (weit über 1000 Teilnehmer) durchgeführt mit dem Ergebnis, dass fast alle Befragten eine Bürgerbeteiligung zu dieser Frage wollen (aktuell Bestrebungen des Ministerpräsidenten Seehofer zur Bürgerbefragung bei Großprojekten).

Aus der Einladung zur Kreisausschusssitzung am 27. November 2014 ist zu entnehmen, dass über die STUB informiert werden soll und bereits in der Kreistagssitzung am 19. Dezember der Beitritt zu einen Zweckverband für die Planung, den Bau und den Betrieb der STUB beschlossen werden soll.

Details über den Satzungsentwurf wurden uns nicht offenbart. Allerdings konnten wir uns den Satzungsentwurf (Stand 06.11.2014) über die Internetplattform von Erlangen besorgen  (Transparenz ERH?).

Ein Bürgerbegehren ist nunmehr unverzichtbar, da durch die Gründung eines Zweckverbandes vollendete Tatsachen geschaffen werden sollen, ohne dass die erforderlichen Rahmenbedingungen vorliegen. Laut Schreiben von Staatsminister Herrmann und Söder an OB Janik, ER ist Voraussetzung, dass überhaupt gefördert wird, dass seitens des Bundes eine leistungsfähige Nachfolgerregelung für das nach heutigen Stand 2019  auslaufende Bundesprogramm nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (Bundes-GVFG) getroffen wird.

Der jetzige Beitritt zu einem Zweckverband wäre aus unserer Sicht grob fahrlässig:

Gemäß § 12 des Satzungsentwurfes ist der Verbandsausschuss (OB Nürnberg, OB Erlangen und Landrat ERH) ein beschließender Ausschuss. Nach § 12 (4) entscheidet der Verbandsausschuss über alle Angelegenheiten des Zweckverbandes, soweit nicht nach dem Gesetz die Verbandsversammlung zuständig ist. Gemäß § 12 (5) findet eine Nachprüfung von Beschlüssen des Verbandsausschusses durch die Verbandsversammlung nicht statt. Letztendlich gelten gem. § 9 (2) der Satzung ausschließlich die Stimmen der Oberbürgermeister und des Landrates.

Diese Regelung kommt einer Entmündigung der Kreisbürger, des Kreistages und auch der Verbandsversammlung gleich und dies bei einen nach jetzigem Stand über 400 Mio. Euro-Projekt.

Eine gleichzeitige ggf. spätere Aufnahme der STUB-Äste Eckental und Höchstadt ist nicht erwähnt, geschweige denn geregelt (Solidarität ???).

Nach § 5 (2) der Verwaltungsvereinbarung über den Zweckverband sind Erwägungen unzulässig, die sich grundsätzlich gegen das Projekt STUB bzw. die damit verbundenen Kosten richten!

Gemäß § 4 der Verwaltungsvereinbarung sind sich die Vertragsparteien einig, dass unbeschadet einer Austrittsregelung mit der Gründung des Zweckverbandes die verbindliche Zusage aller Vertragsparteien verbunden ist, die Planung der STUB bis Leistungsphase 4 (rd. 25 Mio. Euro) zu finanzieren.  Ohne dass überhaupt eine rechtsverbindliche Förderung( derzeit nur Kategorie C) für eine 400 Millionen- Euro-Projekt vorliegt, geht man eine Mitverpflichtung für Planungskosten von rd. 25 Mio. Euro ein. Hier muss auf die verlorenen Planungskosten Abfallverbrennung (12 Mio.) und „Südumgehung“ – vielfaches davon – hingewiesen werden.

Es ist nicht geregelt, wo die Investitionsmaßnahme (STUB) begonnen werden soll und in welchen Zeitraum alle Beteiligten einen Nutzen haben werden. Zudem ist offensichtlich nicht geregelt wie mit Veränderungen bzw. Erweiterungen (Nürnberg z.B. Anbindung des Airport, Erlangen – Campus.., Herzogenaurach -Atlantis, Eckental, Höchstadt…) umgegangen werden soll. Nach der jetzigen Zielsetzung zahlt aber jeder für jede Maßnahme anteilig mit (Solidaritätsprinzip).

Nach § 3 der ZvV-Satzung umfasst der räumliche Wirkungskreis des Zweckverbandes das Gebiet seiner Verbandsmitglieder.

Der derzeitige Nutzungsanteil von ERH liegt bei 11,9 %, die Kostenübernahmeverpflichtung wäre bei 23,39 %. Die laufenden Betriebs- und Unterhaltskosten sind weder detailliert ausreichend beziffert, noch ist die Kostenübernahmeregelung (z.B. Betriebskosten nach gefahrenen Wagenkilometern) nachvollziehbar geregelt.

Der Mehrheitsbeschluss (42 : 13 Stimmen) des Kreistages vom 21.09.2012 mit der Forderung einer Förderung von 90 % der Gesamtkosten (Stand 2006: ca. 320 Mio. Euro) wird zum jetzigen Zeitpunkt nicht erreicht.

Kostengünstigere und effizientere Möglichkeiten der ÖPNV-Erschließung des Landkreises sind noch nicht vollumfänglich geprüft.

Unsere Kommunen werden durch die hohen Kosten und der damit verbundenen erhöhten Kreisumlage (siehe auch § 17 ZwV-Satzungsunterlagen) in ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit massiv geschwächt. Zudem besteht bei den 25 Landkreisgemeinden eine deutlich unterschiedliche Finanzkraft in Gegensatz zu der Einheitlichkeit in den Städten Nürnberg und Erlangen (einheitlich hoch verschuldet!).

Pressemitteilung vom 24.09.2014 – Stadtumlandbahn Erlangen Höchstadt

Über 91 % fordern den Bürgerentscheid

Die Bürgerbefragung zur Stadtumland Bahn (StUB)  ist beendet. Über 1.000 Bürger haben sich an der Online-Umfrage, welche von den Bürgermeistern Ludwig Wahl und Karsten Fischkal in Zeitraum von 31 Tagen durchgeführt wurde beteiligt. Mit 91,02 % ist das Ergebnis eindeutig. Die Befragten sprechen sich mit einer überwältigenden Mehrheit dafür aus, dass die Entscheidung ob die StUB im Landkreis Erlangen-Höchstadt realisiert wird, durch den Bürger (Bürgerentscheid) entschieden werden soll.

Beide Bürgermeister betonen, dass es sich hierbei natürlich nicht um eine repräsentative Umfrage handelt, jedoch ein eindeutiges Stimmungsbild der Bürgerinnen und Bürger widerspiegelt. Bei der Befragung ging es nicht um ein für oder wider zur StUB, sondern um die Fragestellung, ob der Bürger bei dieser wichtigen Entscheidung für unseren Landkreis beteiligt werden möchte.

Karsten Fischkal und Ludwig Wahl bedanken sich bei allen Bürgerinnen und Bürgern, für die Teilnahme an der Online-Umfrage und darüber hinaus für die vielen offenen Meinungen, welche per Mail und Post zu diesem Thema eingegangen sind.

Wie bereits bekannt ist, fordert die Freien Wähler Kreistagsfraktion eine 90 %tige Förderung der Gesamtmaßnahme. Bei einer geringeren Förderung ist ein Bürgerentscheid durch die Freien Wähler auf Landkreisebene unumgänglich. Vor dem Hintergrund des jetzigen Ergebnisses, das sich über 90 % der Bürgerinnen und Bürger, grundsätzlich für einen Bürgerentscheid ausgesprochen haben, sehen sich die Freie Wähler in ihrer Haltung bestätigt.

Stadtumlandbahn um jeden Preis? – Keine Politik über die Köpfe unserer Bürger hinweg!

Die Kreistagsfraktion der Freien Wähler im Landkreis ERH wollen eine 90 % Förderung der Gesamtkosten der Stadtumlandbahn, da ansonsten die Belastung für Gemeinden und ihre Bürger zu hoch und somit nicht hinnehmbar ist. Notfalls wollen die FW über einen Bürgerentscheid die Frage der StUB entscheiden lassen.

Auch Mittelstandsunion Erlangen erwägt Bürgerbefragung!
Die Freien Wähler sehen sich auch in ihrer Haltung bestätigt. Immer mehr Stimmen werden laut, die die Haltung der Freien Wähler durchaus stützen. Auch die Mittelstandsunion Erlangen hatte kürzlich in einer Presseerklärung die StUB konstruktiv kritisch hinterfragt und neben einer alternativen Prüfung auch eine Bürgerbefragung in Erwägung gezogen.

Leserbriefe häufen sich!
Es häufen sich auch Leserbriefe, insbesondere im Stadtbereich Erlangen – die z.B. in der Stadtumlandbahn ein Millionengrab sehen und die Finanzierbarkeit grundsätzlich in Frage stellen.

Was meinen Sie zum Thema Bürgerentscheid und StUB?
Die Bürgermeister Karsten Fischkal und Ludwig Wahl interessiert – was denken Sie zum Thema Bürgerentscheid und StUB.

 

Weitere Infos zum Thema finden Sie:

NN: Kostenexplosion – StUB wird immer teurer

FT: Freie Wähler wollen Bürger in ERH fragen

BR: Informatives zum Thema

 

Hier können Sie das aktuelle Ergebnis sehen