Bürgerentscheid zur StUB am Sonntag 19.04.2015

Der Bürgerentscheid ist beschlossen – am 19.04.2015 stimmt der Bürger über die Stadt Umland Bahn im Landkreis Erlangen Höchstadt ab. Es ist ein historisches Ereignis – bei dem Bürgerentscheid handelt es sich um den ersten Bürgerentscheid in unserem Landkreis ERH.

Der Kreistag hat mehrheitlich entschieden, dass neben dem Bürgerbegehren welches wir auf den Weg gebracht hatten und nachdem die Zulässigkeit dieses als solches durch den Kreistag beschlossen wurde, ein Kreistagsbegehren mit der nachfolgenden Fragestellung durchgeführt wird.

Im Konkreten heißt dies, es wird jetzt zwei Fragestellungen und eine Stichfrage geben:

Bürgerentscheid 1 (Kreistagsbegehren)
„Sind Sie dafür, dass der Landkreis Erlangen-Höchstadt an der Umsetzung der Stadt-Umland-Bahn weiter mitwirkt und dem hierzu erforderlichen Zweckverband Stadt-Umland-Bahn Nürnberg-Erlangen-Erlangen-Höchstadt beitritt, insbesondere um durch eine Planung und Kostenberechnung belastbare Zahlen für eine abschließende Entscheidung zum Bau der Stadt-Umland-Bahn zu erhalten?“

Bürgerentscheid 2 (Bürgerbegehren)
„Sind Sie dafür, das der Landkreis Erlangen-Höchstadt sich am Projekt StUB (Stadt-Umland-Bahn) nicht beteiligt und – sollte der Landkreis zur Realisierung der StUB Mitglied in einem Zweckverband oder sonstigen Unternehmen sein – alle rechtliche Möglichkeiten ausschöpft, aus diesem Zweckverband/Unternehmen wieder auszutreten?“

– Werden die bei Bürgerentscheid 1 und 2 zur Abstimmung gestellten Fragen in einer miteinander nicht zu vereinbarenden Weise jeweils mehrheitlich mit ja beantwortet –

Welche Entscheidung soll dann gelten? (=Stichfrage)

Bürgerentscheid 1 (Kreistagsbegehren“ für die StUB)
„Mitwirkung des Landkreises Erlangen-Höchstadt am Zweckverband Stadt-Umland-Bahn

Bürgerentscheid 2 (Bürgerbegehren gegen die StUB)
Keine Beteiligung des Landkreises Erlangen-Höchstadt am Projekt StUB

Wir haben unser Ziel erreicht – Bürger wird bei der StUB Entscheidung beteiligt

Freie Wähler Röttenbach bedanken sich für die Kommunalwahl 2014

5640 gültige Unterschriften liegen vor – unser Ziel unsere Bürgerinnen und Bürger bei der Entscheidung über die StUB zu beteiligen ist somit erreicht! WIR sagen DANKE!
Am kommenden Freitag wird der Kreistag über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Die Stadt Umland Bahn soll im Landkreis Erlangen-Höchstadt nicht realisiert werden“ entscheiden.
Nach der Landkreisordnung muss ein Bürgerbegehren von mindestens 5 v.H. der Kreisbürgerbürger unterschrieben sein. Wir hatten zum Zeitpunkt des Einreichens 106.574 abstimmungsberechtigte Kreisbürger, somit sind für die Zulassung 5329 Unterschriften notwendig.
Abgegeben hatten wir 5333 Unterschriften. Die Prüfung ergab, dass 237 Unterschriften ungültig waren, z.B. durch Doppeleintragungen etc.. Somit hätten die Unterschriften zunächst nicht ausgereicht. Nachdem wir nochmals 574 Unterschriften nachgereicht haben war es soweit.
Laut einer Pressemitteilung des FT hat die Pressesprecherin des Landratsamtes mitgeteilt, dass mittlerweile 5640 gültige Unterschriften vorliegen. Geschafft – DANKE!

Unterschriftenlisten für das Bürgerbegehren gegen die Stadt-Umland-Bahn im Landkreis ERH

Freie Wähler Röttenbach bedanken sich für die Kommunalwahl 2014

Machen Sie mit und unterstützen Sie UNSER Vorhaben!

hier ist der Download:

Bürgerbegehren-Unterschriftenliste

 

 

 

WICHTIG – bitte unbedingt lesen und beachten – so machen Sie es richtig:

1.Die Unterschriften müssen getrennt nach Gemeinden gesammelt werden, d.h.  auf einer Liste für Höchstadt dürfen nur Bürgerinnen und Bürger unterschreiben die auch in Höchstadt gemeldet sind. Sollte sich auf diese Liste ein Bürger z.B. aus Gremsdorf eintragen sein, ist diese Unterschrift ungültig.

2. Die Unterschriftenliste muss mit der Begründung auf ein Blatt ausgedruckt werden, d.h. auf der Vorderseite das Bürgerbegehren auf der Rückseite die Unterschriftenliste.

Wer keine Möglichkeit hat das Bürgerbegehren auszudrucken kann sich gerne direkt an Patrick Prell Tel. 0176/70432268 wenden – er wird Ihnen weiterhelfen.